ONLINE-Seminar Bau- und Baubetriebsrecht

Datum und Uhrzeit

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Ort

Internet (MS TEAMS)

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WLan verfügbar nicht barrierefrei keine Parkplätze vorhanden

Themen

Anmeldungen bis: 02.05.2022, 09.00 Uhr!

Die Eisenbahn gilt als umweltfreundliches Verkehrsmittel. Sie ist daher bei der Einhaltung der gesetzlichen Regeln unter besonderer Beobachtung.
Dieses eintägige Seminar wird in enger Zusammenarbeit mit dem VDEI-Fachausschuss Architektur und Immobilien vorbereitet. Bei Änderungen an und dem Neubau von Eisenbahninfrastrukturanlagen ist zwingend ein Baurechtsverfahren durchzuführen. Die Eisenbahn erstellt entsprechenden Unterlagen und muss diese bei der Aufsichtsbehörde dem Eisenbahnbundesamt zur Genehmigung einreichen. Im anschließenden Verfahren (Planfeststellung) werden diese Betroffenheit mit den Anrainern erörtert und die Behörde wägt dies ab und schafft mit einem Beschluss Rechtssicherheit für das Bauen.
Ein wichtiger Schwerpunkt dieses Seminars sind die rechtlichen Grundlagen für den sicheren Betrieb einer Eisenbahnanlage. Die Aufsicht über diesen Betrieb erfolgt durch das Eisenbahnbundesamt.
Bei der Planung und Durchführung von Umbauten/Erneuerung von Bahnanlagen sind hier wichtige rechtliche Regeln einzuhalten. Ein Schwerpunkt dabei sind Fragen zu Altlasten, deren Beseitigung und die Abfallbeseitigung während der Bauphase. Auch der Immissionsschutz, hier mit dem Schwerpunkt Schallschutz, ist gerade bei Änderungen und Neubauten in dicht besiedelten Gebieten ein wichtiges Thema. Dabei werden immer wieder rechtliche Fragen im Umgang mit Anwohnern und Betroffenen in den Focus gerückt.

Fachliche Leitung

  • Syndikus Frank Zwanziger, DB AG

Programm

09:30 Uhr - Check-in der Teilnehmer bei MS TEAMS

10:00 Uhr - Begrüßung und Einführung

Allgemeines Verwaltungsrecht, Schwerpunkt Widerspruchsverfahren

Raumordnung und frühe Öffentlichkeitsbeteiligung im Überblick

Das Baurecht für Bahnanlagen: Die Planfeststellung

Die Unternehmensgenehmigung nach den §§ 6ff AEG im Überblick

Abgabe und Stilllegung nach § 11 AEG

Der Netzzugang nach dem ERegG im Überblick

Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung im Überblick

Die Eisenbahnaufsicht

Rechtsfragen der Sicherheit im Eisenbahnbetrieb, inkl. Sicherheitsbescheinigung, Sicherheitsgenehmigung und Eisenbahnbetriebsleiter

Eisenbahnkreuzungsrecht

Die Haftung beim Betrieb einer Eisenbahn

16:00 Uhr - Ende der Veranstaltung und Check-out

Kosten

350,00 € (netto zuzüglich MwSt. von 19%)
270,00 € (netto zuzüglich MwSt. von 19%) für Mitglieder des VDEI

Darin enthalten sind Tagungsunterlagen zum Download, sowie ein Teilnahmezertifikat.

Hotelkosten sind nicht inkludiert.

Anmeldung

Eine Anmeldung ist erforderlich. Bitte nutzen Sie hierfür unser Online-Anmeldeformular.

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